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Das Krematorium als Anlage für kulturelle Zwecke
Ein Krematorium mit einem Abschiedsraum für Trauergäste kann als Anlage für kulturelle Zwecke in einem Gewerbegebiet ausnahmsweise zulässig sein, urteilte jetzt das Oberverwaltungsgericht für das Land...
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Nachbarwiderspruch gegen ein Kleintierkrematorium
Der Widerspruch eines Nachbarn gegen die baurechtliche Genehmigung eines Kleintierkrematoriums hat entgegen § 212 a BauGB aufschiebende Wirkung, weil von der immissionsschutzrechtlichen...
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Das Krematorium im Gewerbegebiet
Krematorien sind in einem Gewerbegebiet bauplanungsrechtlich nicht allgemein zulässig sondern erfordert ein würdevolles städtebauliches Umfeld. So hat jetzt das Verwaltungsgericht Karlsruhe eine Klage...
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Das Krematorium im Gewerbegebiet
Ein Krematorium mit angegliedertem Abschiedsraum ist in einem Gewerbegebiet nicht zulässig. In einem aktuell vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall wandte sich der Kläger als Nachbar gegen...
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“Reparatur” einer Baugenehmigung durch Änderung eines Bebauungsplans
Die planerische Gestaltungsfreiheit eines Gemeinderats bei der Aufstellung eines Bebauungsplans kann dadurch unzulässig eingeschränkt sein, dass der Gemeinderat dadurch geleitet war,...
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Kein Krematorium im Gewerbegebiet
Ein Krematorium verträgt sich nicht mit der Zweckbestimmung eines Gewerbegebietes und ist daher dort weder allgemein nocht ausnahmsweise zulässig. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht...
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Das Zahngold im Krematorium
Das Zahngold in der Asche Verstorbener ist herrenlos. Einer Aneignung des Betreibers des Krematoriums stehen Rechte Dritter entgegen, § 958 Abs. 2 BGB. Nehmen Arbeitnehmer das Zahngold an sich, kann...
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Zahngold im Krematorium
Wem gehört das Zahngold nach der Einäscherung? Jedenfalls nicht den Mitarbeitern des Krematoriums, wie jetzt das Bundesarbeitsgericht feststellte: Nehmen Beschäftigte Edelmetallrückstände aus der...
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Das Zahngold im Krematorium
In entsprechender Anwendung des Auftragsrechts (§ 667 BGB) besteht im Arbeitsverhältnis die Verpflichtung des Arbeitnehmers, der Arbeitgeberin als Auftraggeberin alles, was aus der Geschäftsbesorgung...
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Betriebsübergang beim städtischen Krematorium
Ein Betriebsübergang oder Betriebsteilübergang iSv. § 613a Abs. 1 BGB und im Sinne der Richtlinie 2001/23/EG liegt vor, wenn ein neuer Rechtsträger eine bestehende wirtschaftliche Einheit unter Wahrung...
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